Coburg - 02S2 - Rahmenvertrag - PV-Anlagen auf Dachflächen städtischer Liegenschaften sowie Lieferung von PV-Strom

Die Stadt Coburg möchte aus Gründen des Klima- und Umweltschutzes sowie zum Abmindern der Folgen des Kli-mawandels den Ausbau von Photovoltaikanlagen (nachfolgend: PV-Anlagen) auf dem Gebiet der Stadt be-schleunigen. Ziel ist es, alle direkt geeigneten Liegenschaften mit PV-Anlagen auszurüsten. Daher plant die Stadt, städtische Liegenschaften bzw. die zugehörigen Dachflächen für die Errichtung und den Betrieb von PV-Anlagen freizugeben. Zu diesem Zwecke stellt die Stadt dem Nutzungsberechtigten die für die Errichtung der PV-Anlagen benötigten Dachflächen auf ihren Gebäuden sowie notwendige Nebenan-lagen zur Verfügung. Zur Erreichung der vorgesehenen Ausbauziele ist es erforderlich, dass der Nutzungsbe-rechtigte die PV-Anlagen tatsächlich zeitnah errichtet und dauerhaft betreibt. Der in den PV-Anlagen erzeug-te Strom soll dabei grundsätzlich innerhalb der jeweiligen Liegenschaft an die Stadt geliefert (sog. Onsite-PPA) und der überschüssige Strom, welcher den zeitgleichen Strombedarf der jeweiligen Liegenschaft über-steigt, von dem Nutzungsberechtigten in das Netz der allgemeinen Versorgung eingespeist werden; in wel-cher Form der Nutzungsberechtigte den eingespeisten (Überschuss-)Strom vermarktet oder abgibt, steht ihm dabei frei.