Neuaufstellung eines Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für das Gemeindegebiet der Gemeinde Rehfelde

Neuaufstellung eines Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für das Gemeindegebiet der Gemeinde Rehfelde Die Gemeinde Rehfelde ist bestrebt, die städtebauliche und funktionale Entwicklung des Gemeindegebietes zukunftsorientiert zu steuern und zu ordnen. Dazu soll der Flächennutzungsplan aus dem Jahr 2013 neu aufgestellt werden, sowie ein Landschaftsplan integriert werden. Dabei ist ein Prognosezeitraum von mindestens 15 Jahren zu berücksichtigen. Die Gesamtfläche des betroffenen Gemeindegebietes der Gemeinde Rehfelde mit dem Gemeindeteil Rehfelde Dorf und den Ortsteilen Werder und Zinndorf beträgt ca. 4.700 ha, die Einwohnerzahl für das Gesamtgebiet beträgt 5.385. Für die Gemeinde Rehfelde liegt seit dem 29.08.2013 ein rechtskräftiger Flächennutzungsplan vor. In der Folgezeit hat die Gemeindevertretung mehrere Anträge auf Änderung dieses Flächennutzungsplanes beschlossen. Diese waren durch verbindliche Bauleitplanungen und deren Realisierung bedingt. Seit 2019 befasste sich die Gemeindevertretung weiterhin mit Anträgen zur Änderung des FNP, lehnte diese jedoch fast ausnahmslos ab. Die Gemeinde war nach und nach zu der Überzeugung gelangt, dass aufgrund der rasanten Entwicklung der Gemeinde und der Vielzahl der Anträge eine generelle Neuaufstellung des FNP insgesamt erforderlich ist. Mit Beschluss vom 22.09.2020 (Beschluss-Nr. 11-03-2020) hat die Gemeindevertretung geregelt, alle künftigen Anträge auf Änderung des FNP mit Verweis auf eine durchzuführende Neuaufstellung des FNP negativ zu entscheiden. Neben dem Planungsrecht besteht für die Gemeinden eine Planungspflicht, soweit es die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erfordert. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, der aktuellen und zukünftigen städtebaulichen Entwicklung der wachsenden Gemeinde Rechnung zu tragen.